Alexander Van der Bellen hat anscheinend ein Problem mit Österreich und den europäischen Nationalstaaten. So erklärte der Bundespräsidentschaftskandidat der Grünen kürzlich bei einer Veranstaltung seiner Parteifreunde in Berlin, angesichts der gegenwärtigen Krise würde nicht die EU Versagen, sondern die Mitgliedstaaten. Diesen warf er „Kleinstaaterei“ vor, und die Lösung der Probleme sieht Van der Bellen in den „Vereinigten Staaten von Europa“.

Insbesondere stört den Herrn Professor, dass die Mitgliedstaaten trotz des Vertrags von Lissabon immer noch zu viel Einfluss und Mitsprachemöglichkeiten hätten. Das System sei so angelegt, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten vor allem ihre eigenen Interessen vertreten würden, was aber das „große Ganze“ nicht weiterbringe.

Offenbar ist Van der Bellen ein Dorn im Auge, dass quer durch Europa rechtsdemokratische und patriotische Parteien im Aufwind sind, weshalb der Wählerwillen durch ein Diktat der EU „korrigiert“ werden müsse. Seine zweifelhafte demokratische Gesinnung tat der Bundespräsidentschaftskandidat kürzlich auch in einer Aussendung kund, in der es – im Hinblick auf die Freiheitlichen – hieß, es gäbe bei der Regierungsbildung „keinen Automatismus“.

Als Begründung führte Van der Bellen an: „Die FPÖ fährt derzeit auf der Linie, die Union sei schädlich und überflüssig, also zurück zu isolierten Kleinstaaten. In dieser Situation wird sich jeder Bundespräsident, der die europäische Zusammenarbeit angesichts einer zunehmend globalisierten Welt als wichtig für Österreichs wirtschaftliche, soziale und politische Zukunft einschätzt, sehr schwer tun, einen Kanzler anzugeloben, der genau das Gegenteil vertritt.“

 

[Text: B. T.; Bild: Christian Jansky/wikimedia.org]