Es ist bekannt, dass eine der augenscheinlichsten Aufgaben des Bundespräsidenten der Oberbefehl über das Österreichische Bundesheer ist. Ebenso bekannt ist die Position der Grünen zu unserer Landesverteidigung und unserem Bundesheer. Seit es die Grünen gibt, wollen sie das Heer am liebsten ganz abschaffen, und weil sie dazu nicht die notwendigen Mehrheit bekommen, arbeiten sie seit ihrem Bestehen intensiv daran, das Heer so weit wie möglich zu schwächen und es nach Möglichkeit funktionsuntauglich zu machen.
Auch oder, besser gesagt, gerade zur Zeit ihres „großen Vorsitzenden“ Van der Bellen hatten sie diesbezüglich ganz konkrete Vorstellungen. Van der Bellen etwa forderte zum Thema Bundesheer: „In einer Zeit, wo jeder Schilling bei einem Notstandshilfe-Empfänger überprüft wird, ist nicht einzusehen, dass wir für etwas, das wir nicht brauchen, Milliarden ausgeben.“ Gesinnungsgenossen von Van der Bellen wie der Grünen-Abgeordnete Karl Öllinger gingen 1991 sogar so weit, öffentlich zur Missachtung der Wehrgesetze aufzurufen. Das Heer mit seiner Stärke von 55.000 Mann solle innerhalb von fünf bis zehn Jahren halbiert und nach seinem Plänen auch noch dem Kommando der UNO übetragen werden, wie in einer Aussendung vom 14. November 1998 zu lesen ist.
Wie sehr wir das Heer brauchen, zeigen die jüngsten Ereignisse nur allzu deutlich. Die „Willkommenspolitik“ der Grünen Van der Bellens haben unserem Land eine unkontrollierte Zuwanderung von vorwiegend aus Wirtschaftsflüchtlingen bestehenden Migrantenströmen aus Asien und Afrika beschert. Und das würde auch noch weiter so sein, könnten wir die verbliebenen, rudimentären Reste unseres abgewirtschafteten Bundesheeres nicht zur Grenzsicherung einsetzen. Auch dennoch ist dem Herrn Professor eine Stärkung unseres Bundesheeres kein wirkliches Anliegen. So meinte er im Jänner in einem Zeitungsinterview, er sei nur „mit Einschränkungen“ für eine bessere Ausstattung Bundesheeres.
Van der Bellen beharrt somit weiterhin auf seiner bundesheer- und damit letzten Endes auch verfassungsfeindlichen Haltung – auch und vor allem was sein Amtsverständnis vom Bundespräsidenten anbelangt. Hatte er sich als Grünenchef noch für die Abschaffung des Bundespräsidenten als Oberbefehlshaber des Heeres stark gemacht und für die Übertragung an das Ministerium plädiert, so würdigt er dieses Verfassungsrecht nunmehr herab. In einem Interviewmit der „Presse“ am 16. Jänner meinte er, „Oberbefehlshaber ist nur ein Titel“.
In einer Diskussionsveranstaltung am 25. Februar diesen Jahres erklärte er wörtlich: „Der Bundespräsident als Oberbefehlshaber ist ja nicht mehr als ein Papiertiger.“ Und gestand auch seine völlige Unkenntnis ein. Auf die Frage, ob er zwischen einem Oberst und Brigadier unterscheiden könnte, musste Van der Bellen kopfschüttelnd verneinen. Kein Wunder, schließlich hat Van der Bellen keinen Wehrdienst absolviert (und auch keinen Zivildienst) und kann daher auch die einzelnen Dienstgrade nicht auseinanderhalten.
Unsere Tradition mit Bundespräsidenten und Oberbefehlshabern des Österreichischen Bundesheeres ist da eine ganz andere. Denken wir nur an die hochgeachteten und verdienten Bundespräsidenten, an Theodor Körner, der als General im Ersten Weltkrieg noch geadelt worden war, an Rudolf Kirschschläger, der im Zweiten Weltkrieg als Frontsoldat zwei schwere Verwundungen erlitt und schließlich als Hauptmann an der Theresianischen Militärakademie lehrte, oder an Franz Jonas, der, heimgekehrt aus dem Ersten Weltkrieg, sich freiwillig für den Kärntner Abwehrkampf gemeldet hatte. Österreich und sein Bundesheer haben sich die beschämende Alternative in Gestalt des Alexander Van der Bellen nicht verdient!