In Donald Trumps außenpolitischer Grundsatzrede Mitte August nahm der IS die zentrale Stellung ein. „Meine Regierung wird aggressiv (mit anderen Staaten) gemeinsame Militäreinsätze durchführen, um den IS zu vernichten und zu zerstören“, verkündete der republikanische Präsidentschaftskandidat. Bisher war Trump in außenpolitischen Fragen eher durch mäßigende Worte aufgefallen. Mit dem nunmehrigen Bekenntnis zum „Krieg gegen den Terror“ will er seiner Konkurrentin und ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton von den Demokraten weniger Angriffsflächen bieten, dass er in außen- und sicherheitspolitischen Fragen zu wenig Erfahrung besitze und Unbedarftheit zeige.

Bekanntlich ist Clinton die Favoritin der Neokonservativen, die auch in der Obama-Regierung großen Einfluss haben. Zu denken geben muss aber vor allem, dass zahlreiche hochrangige Berater und Mitarbeiter der Regierung des früheren republikanischen Präsidenten George W. Bush einen offenen Brief unterzeichneten, der de facto einer Wahlempfehlung für Clinton gleichkommt. Darin heißt es, Trump fehlten „der Charakter, die Werte und die Erfahrung“, um Präsident zu sein, war „ein Risiko für die nationale Sicherheit und das Wohlergehen unseren Landes darstellt“. Clinton hingegen will als Präsidentin „China berechenbar halten“ und „Putin die Stirn bieten“, was nichts anderes als eine Steigerung der aggressiven US-Politik gegenüber Peking und Moskau bedeutet. Dass sie darüber hinaus „eine robuste militärische Präsenz im Nahen Osten aufrechterhalten“ und eher als Obama bereit wäre, militärische Gewalt einzusetzen, rundet das Bild ab.

Paul Craig Roberts, der unter Ronald Reagan Vize-Finanzminister war, sieht in Trumps vergleichsweise gemäßigten Positionen, die den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes und der Wall Street zuwiderlaufen, den Grund für seine mediale Dämonisierung: „Die herrschende Oligarchie hasst Trump, weil er einen Krieg mit Russland ablehnt, den Zweck der NATO infrage stellt, und die Auslagerung von amerikanischen Arbeitsplätzen (ins Ausland, Anm.) sowie die unkontrollierte Einwanderung ablehnt, die die Vereinigten Staaten in ein multikulturelles Gebilde ohne Einheit verwandelt. (…) In anderen Worten: Trump ist für Amerika und die Amerikaner.

 

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[Bild: Gage Skidmore/flickr]