Die politischen Turbulenzen der letzten Jahre, kulminiert in der vorgezogenen Neuwahl im kommenden Oktober, sollten das Projekt einer „großen“ Koalition zwischen SPÖ und ÖVP mittel- bis langfristig auf den Misthaufen der Geschichte befördert haben; freilich gilt, was ein FPÖ-Plakat aus den 1950er Jahre über die Balgerei der beiden Kater festhielt: Nach Wahl und Wählertäuschung kann man dann die x-te Neuauflage verkünden und weitere fünf Jahre an der Macht bleiben. Das weitaus stärkste Argument einer Koalition der beiden ehemaligen Großparteien war jedoch immer die Idee von den wichtigen Projekten, die man nur gemeinsam schultern könne. Das Gegenteil war der Fall – vieles ist unerledigt liegengeblieben, um dem Partner nur ja keinen Erfolg zu gönnen. Hauptverantwortlich: Die Clique um den intriganten Außenminister, der nicht nur gegen die SPÖ agierte, sondern sich auch des eigenen Vizekanzlers und Parteiobmanns in unnachahmlich hinterhältiger Manier entledigte. Auf der Strecke blieb manches, das nun – nach zum Teil jahrelanger Vorbereitung – in den Mistkübeln oder Schubladen der Ministerien verschwindet. Denn wer weiß, ob die Reformprojekte auch nach der nächsten Wahl opportun sein werden?

Neben vielen anderen Großprojekten ist dadurch auch der Kulturbereich besonders betroffen. So ließ der zuständige Minister im Kanzleramt, Thomas Drozda, unter Beteiligung aller möglichen Experten aus seinem Haus, der Kultur-Szene wie auch durch eine Beratungsfirma ein „Weißbuch“ der Museumspolitik erstellen, das nun zwar vorliegt, jedoch keine legistischen Konsequenzen etwa in Form einer Novelle des Ausgliederungsgesetzes nach sich ziehen wird. Ziel der Übung war ja, die Bundesmuseen wieder enger an die Kandare zu nehmen – zu großes Selbstbewusstsein haben wohl die Direktoren der Häuser entwickelt. Sowohl von der Gehaltsklasse als auch hinsichtlich Sendungsbewusstsein und Marketingverständnis gerieren sich die Direktoren der Bundesmuseen ja längst als Fürsten, die ihre Kontakte und Netzwerke längst nicht mehr (nur) auf den Kulturminister hin orientieren. So war die ehemalige Chefin des Belvedere, Agnes Husslein, bestens auch mit der unzuständigen schwarzen Regierungsmannschaft bekannt – schlauerweise mit den Finanzministern Maria Fekter und Hansjörg Schelling. Ohne sich groß um die Meinung des roten Ressortchefs zu kümmern übernahm Husslein 2013 das Winterpalais des Prinzen Eugen, nachdem dieses durch das Finanzministerium um hundert Millionen Euro saniert worden war. Dazu gab es noch eine jährliche Apanage in der Höhe von 2,5 Millionen, Euro die Maria Fekter für die laufenden Kosten zur Verfügung stellte. Nachdem Agnes Husslein von Kulturminister Drozda wegen vergleichsweise geringfügiger Compliance-Vorwürfe, es ging um 13.000,– Euro, nicht verlängerte, geht auch das Winterpalais mit 1. Jänner 2018 wieder zurück an das BMF, neue Nutzung der herrlichen Barockräume: unbekannt. In SPÖ-affinere Gefilde darf Stella Rollig als Nachfolgerin Hussleins das Belvedere nun zurücksteuern.

Drozda ist ja durchaus für originelle Personalentscheidungen bekannt, so bestellte er den ehemaligen Ö3-Chef und Musikmanager Bogdan Roscic als Nachfolger des untadeligen Staatsopernchefs Dominque Meyer. Man darf gespannt sein, ob und was Roscic sich einfallen lässt, um den hervorragend geleiteten und ausgelasteten Musentempel zu „modernisieren“. Ob sich Drozda dereinst für diese Entscheidung rechtfertigen wird müssen, steht in den Sternen – da das Jahr 2020 bei der Halbwertszeit von SP-Ministern schwer zu erreichen sein wird. Und schließlich gibt es da noch ein Plagiatsverfahren an der Universität Wien, das Roscics Dissertation untersucht. Schwer vorstellbar, dass er zu halten sein wird, sollten sich die Vorwürfe bestätigen: Aber ein guter Grund für einen neuen Minister, die Entscheidung Drozdas noch einmal zu überdenken, ist doch die Staatsoper die einzige Großinstitution, in der ein Leiter nicht-österreichischer Provenienz werkte. Die zum Teil astronomischen Gehälter der Direktorinnen und Direktoren der Bundesmuseen bilden nämlich kaum deren internationalen Marktwert ab, sondern eher deren Verhandlungsgeschick.

Eine weitere Großbaustelle tut sich mit dem Bundesdenkmalamt auf, das als Behörde wohl kaum ausgliederbar sein dürfte – auch wenn dies in den letzten Wochen durch die Medien geisterte. Vielmehr hat man sich dort offenbar mit einem IT-Projekt verspekuliert, das statt 1,5 Mio. Euro dann schließlich 10 Mio. Euro kosten wird. Angesichts offensichtlicher Mängel im Verständnis, wie Steuergeld eingesetzt werden soll, wird eine Ausgliederung eher nicht das Mittel der Wahl sein – sondern wahrscheinlich eine bessere Kontrolle.

Es gibt also durchaus etwas zu tun für den kommenden, alten oder neuen, Kulturminister – und da sind die eher undurchsichtigen Förderkriterien der Kunstszene noch gar nicht erwähnt. Denn dass da die selben Maler, Schriftsteller, Journalisten et al in den Gremien („Jurys“) sitzen und über die Förderwürdigkeit der nahen Kollegenschaft befinden, das kann auch nicht der Weisheit letzter Schluss gewesen sein. Viel zu einfach gelingt hier strukturelle Korruption, wie sich in den regelmäßigen Stellungnahmen gegen die eine, echte Oppositionspartei zeigt.

 

[Text: E. S.; Bild: SPÖ Presse und Kommunikation/wikimedia.org]