Trotz des klaren Siegs bei der Grazer Gemeinderatswahl braucht Siegfried Nagl einen Koalitionspartner. Eine Koalition mit den Kommunisten hat der ÖVP-Bürgermeister bereits ausgeschlossen, und sollte es zu einer Regierung mit Grünen und Neos kommen, wäre politisches Chaos in der steirischen Landeshauptstadt die Folge. Rechnerisch wäre auch eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ möglich, jedoch lassen verschiedene Äußerungen erkennen, dass Nagl die Freiheitlichen ablehnt und sie ausgrenzen will.

Darüber hinaus stellt Nagl den Freiheitlichen, die bereit sind, für Graz zu arbeiten, inakzeptable Bedingungen. Natürlich stellt auch die FPÖ Bedingungen dahingehend, dass bei einer allfälligen Koalition auch freiheitliche Forderungen wie etwa sozialer Wohnbau nur für Österreicher erfüllt werden. Nagl hingegen verlangt ein „Bekenntnis zur Integration“.

Graz taumelt also in Richtung Unregierbarkeit. Möglich ist auch, dass Bürgermeister Nagl mit einem freien Spiel der Kräfte spekuliert. Das dahinterstehende Kalkül, auf diese Weise eine weitere Amtszeit lang regieren zu können, dürfte sich aber rasch als Illusion erweisen. Dabei könnte Graz jedoch ein gutes Beispiel für eine schwarz-blaue Zusammenarbeit sein.

 

[Text: A. M.; Bild: Andrew Bossi/wikimedia.org]