Erschreckende Ergebnisse hat eine schriftliche Anfrage der freiheitlichen Frauensprecherin Carmen Schimanek zutage gebracht. Zwischen 2014 und 2016 war in Österreich – mit Ausnahme des Burgenlandes – ein starker Anstieg von sexuellen Übergriffen auf Frauen zu verzeichnen. Und wie die Beantwortung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) des Weiteren ergab, stieg der Anteil der fremden Tatverdächtigen, also der Ausländer, um 70 Prozent an. Im Bezirk Baden etwa, wo das Flüchtlingslager Traiskirchen liegt, waren 2014 laut Statistik 14 Fremde einer strafbaren Handlung gegen die sexuelle Integrität tatverdächtig, im Jahr 2016 aber bereits 38.

Schimanek sieht diesen dramatischen Anstieg denn auch in der Masseneinwanderung der letzten Jahre begründet, als „unter dem Deckmantel des Asyls diese Kriminellen nach Österreich gekommen sind. Die politische Verantwortung, dass die Sicherheit der Frauen in Österreich sinkt, sieht die FPÖ-Abgeordnete bei Bundeskanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz. Schimanek weist darauf hin, dass der heutige SPÖ-Vorsitzende vor zwei Jahren als damaliger ÖBB-Chef „bereitwillig Gratiszüge für die Migranten zur Verfügung gestellt hat“. Und Kurz, der als Chef der „Neuen ÖVP“ am laufenden Band Forderungen der Freiheitlichen kopiert, hatte sogar kritisiert, dass es in Österreich zu wenig „Willkommenskultur“ gäbe, ruft Schimanek in Erinnerung.

Die Anfragebeantwortung von Innenminister Sobotka lässt darauf schließen, dass die Sicherheitsbehörden dem Anstieg der sexuellen Übergriffe gegen Frauen recht hilflos gegenüberstehen. Denn in der Antwort auf Schimaneks Frage, „was unternimmt das Innenministerium grundsätzlich um potentielle Opfer vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen“?, finden sich Gemeinplätze wie „Vorrangiges Ziel des Innenressorts ist es, die objektive Sicherheitslage zu erhöhen und das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken“.

 

[Text: B. T.; Bild: BMI, Maria Rennhofer-Elbe]