Vor wenigen Tagen erst war Russland der Ukraine im Gasstreit entgegengekommen und hatte sich dazu bereit erklärt, das westliche Nachbarland zu einem günstigen Preis mit Erdgas zu versorgen. Allerdings scheint nun die ukrainische Führung das Einlenken Moskaus als Schwäche interpretiert zu haben, und setzt neuerlich Schritte der Eskalation.

Im einem von Präsident Poroschenko unterzeichnetem Gesetz verbietet nun der vom Westen hofierte Staat Filme, die Russland positiv darstellen. Zwar wird in dem Gesetz von „Okkupant“ und „Aggressor“ gesprochen und Russland nicht erwähnt, allerdings wurde schon zuvor die Ausstrahlung russischer Fernsehsendungen in der Ukraine verboten und russische Künstler mit Einreiseverbot belegt. Nach dem Gesetz muss, wer ein „positives Bild von Angestellten des Aggressorstaates“ zeichnet, mit einer Geldstrafe rechnen.

Interessanterweise wurde das Gesetz von dem TV-Unternehmer Nikolai Knjaschizki, der der Timoschenko-Partei „Vaterland“ angehört, eingebracht. Noch vor einigen Jahren forderte er in der Rada elf Mitgliedern der „Partei der Regionen“ von Janukowitsch das Mandat zu entziehen, da diese nicht nur Parlamentarier, sondern auch Unternehmer seien. Nun scheint er diese strikte Trennung verworfen zu haben, empfiehlt er doch, den ukrainischen Fernsehanstalten selbst mehr eigene Filme zu drehen, wobei Knjaschizki als TV-Unternehmer sicher gut mitschneiden würde.

 

M. H.

 

 

(Bild: elya/wikimedia.org)